Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 22.07.2016

1 GELTUNGSBEREICH

1.1 Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser  Geschäftsbedingungen.  Spätestens  mit  der  Entgegennahme  der Dienstleistung  gelten  diese  Bedingungen  als  angenommen.  Gegenbestätigungen unter  Hinweis  auf  eigene  Geschäftsbedingungen  wird  hiermit  ausdrücklich widersprochen. 
1.2 Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor. 

2 ANGEBOT

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. 
2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in  Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können. 

3 PREISE 

3.1  Alle  Preise  verstehen  sich  ab  Sitz  Metzingen.  Entgegenstehende Vereinbarungen müssen ausdrücklich bestätigt werden. 
3.2 Preisangaben, die sich erkennbar ausschließlich an gewerbliche Kunden richten, verstehen sich im Zweifel zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 

4 LEISTUNGSZEIT 

4.1  Die  von  uns  genannten  Termine  und  Fristen  sind  unverbindlich,  sofern  nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. 
4.2 Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und / oder aufgrund von Ereignissen,  die  uns  die  Leistung  wesentlich  erschweren  oder  unmöglich  machen,  z.B.  Betriebsstörungen,  Streik,  Materialbeschaffungsschwierigkeiten,  behördliche Anordnungen  etc.  berechtigen  uns,  die  Lieferung  um  die  Dauer  der  Behinderung zuzüglich  einer  angemessenen  Anlaufzeit  hinauszuschieben  oder  wegen  des  noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 
4.3  Der  Kunde  hat  während  des  Auftrags  für  die  ganze  Zeit  einen  kompetenten Ansprechpartner  zur  Verfügung  zu  stellen,  der  ermächtigt  ist,  die  erforderlichen Entscheidungen über Engriffe auf Rechner des Kunden im Namen des Kunden zu treffen.  Für  die  Dauer  der  Nichterfüllung  dieser  Bedingung  kommen  wir  nicht  in Verzug mit unseren Leistungen. 
4.4 Im Übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch  auf  eine  Verzugsentschädigung  in  Höhe  von  0,5%  für  jede  vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug  betroffenen  Leistungen.  Darüber  hinaus  sind  Ansprüche,  insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen. 
4.5 Sollten auf Wunsch des Kunden reservierte Arbeitstage weniger als 5 Tage vor deren Beginn durch den Kunden storniert oder verschoben werden, berechnen wir eine  Ausfallgebühr  i.H.v.  50%  der  Dienstleistungssumme.  Bei  einer  Stornierung kleiner  als  2  Tage  berechnen  wir  100%  der  Dienstleistungssumme.  Dem  Kunden bleibt  vorbehalten,  nachzuweisen,  dass  der  Ausfall  zu  keinem  oder  zu  einem wesentlich niedrigeren Schaden geführt hat, als diese Pauschale. 
4.6 Teilleistungen und deren gesonderte Fakturierung sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. 

5 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG 

5.1  Die  Gewährleistung  beträgt  gegenüber  Verbrauchern  24  Monate,  gegenüber Unternehmern 12 Monate. 
5.2 Der Kunde wird offensichtliche Mängel schriftlich unverzüglich mitteilen. 
5.3 Tritt ein Mangel auf, so ist der Kunde verpflichtet, diesen binnen zwei Wochen schriftlich zu melden. Im Rahmen der schriftlichen Mängelrüge sind der Mangel und seine Erscheinungsform  so  genau  zu  beschreiben,  dass  eine  Überprüfung  des Mangels möglich ist.  
5.4  Erweist  sich  die  Mängelrüge  als  berechtigt,  setzt  der  Kunde  der  Firma  eine angemessene  Frist  zur  Nacherfüllung.  Der  Kunde  teilt  uns  mit,  welche  Art  der Nacherfüllung  -  Verbesserung  der  gelieferten  oder  Lieferung  einer  neuen, mangelfreien  Sache  -  er  wünscht.  Wir  sind  jedoch  berechtigt,  die  gewählte Nacherfüllung  zu  verweigern,  wenn  diese  nur  mit  unverhältnismäßigen  Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung, bei Software z.B. durch Updates oder Patches, keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Wir können außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist. Zur Durchführung der Nacherfüllung für denselben oder in direktem Zusammenhang stehenden Mangel stehen uns zwei Versuche innerhalb der gesetzten Frist zu. Nach dem zweiten fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten  oder  die  Vergütung  mindern.  Das  Rücktritts-  bzw.  Minderungsrecht kann bereits nach dem ersten erfolglosen Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn weitere Versuche innerhalb der gesetzten Frist dem Kunden nicht zuzumuten sind. Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen. 
5.5 Die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund und insbesondere wegen Verlust der  Vertraulichkeit,  der  Verfügbarkeit  oder  der  Integrität  von  Daten  oder  daraus erwachsenden  Folgeschäden  -  ist  ausgeschlossen.  Dies  gilt  auch  für  die  Haftung von  Arbeitnehmern,  Vertretern  und  Erfüllungsgehilfen.  Der  Haftungsausschluss  gilt nicht, soweit  
a) uns oder unseren Vertretern, Arbeitnehmern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz und / oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt,  
b)  für  fahrlässig  oder  vorsätzlich  herbeigeführte  Schäden  aus  der  Verletzung  des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen, 
c) für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. 
Die  Haftung  für  die  Verletzung  von  Kardinalpflichten  wird  auf  solche  Schäden begrenzt,  mit  denen  vernünftiger  Weise  zu  rechnen  ist,  die  Haftung  pro  Schaden beträgt jedoch maximal Euro 250.000,-.  
5.6  Der  Kunde  fertigt  regelmäßig  in  kurzen  Abständen  und  in  Gefahr entsprechendem  Umfang  Sicherungskopien  von  Daten  und  Programmen (einschließlich des Betriebssystems) auf einem geeigneten Backupmedium an.  
5.7 Sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden, soweit § 354a HGB nicht entgegensteht. 

6 ZAHLUNG 

6.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlich vorgeschriebener Mehrwertsteuer und - bei Warenlieferungen zuzüglich Transport- und Versicherungskosten.
6.2  Ist  für  die  Lieferung  oder  Leistung  eine  Abnahme  vereinbart,  gelten  folgende Zahlungsbedingungen:  
a) bei Festpreisaufträgen: 40% der Auftragssumme nach Auftragsbestätigung; 40% der  Auftragssumme  nach  Lieferung;  20%  der  Auftragssumme  nach  erfolgter Abnahme.  
b) bei Dienstleistungen und Entwicklungsaufträgen zur Verrechnung nach Aufwand: monatlich nachträglich gemäß des tatsächlich entstandenen Aufwands. 
6.3  Soweit  es  nicht  anders  vereinbart  ist,  sind  unsere  Rechnungen  ohne  Abzug sofort zur Zahlung fällig. 
6.4  Wir  sind  berechtigt,  trotz  anders  lautender  Bestimmungen  des  Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen. 
6.5  Gerät  der  Kunde  in  Verzug,  so  sind  wir  berechtigt,  von  dem  betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz, zu berechnen. 
6.6  Kommt  der  Kunde  seinen  Zahlungsverpflichtungen  nicht  vertragsgemäß  nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld  fällig  zu  stellen,  Vorauszahlungen  oder  Sicherheitsleistungen  zu verlangen. 
6.7  Der  Kunde  ist  zur  Aufrechnung,  Zurückbehaltung  oder  Minderung,  auch  wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir  ausdrücklich  zustimmen  oder  wenn  Gegenansprüche  rechtskräftig  festgestellt sind. 

7 DIENSTLEISTUNGEN

7.1 Dienstleistungsaufträge können nur nach Maßgabe des Vertrags auf das Ende des  jeweiligen  Auftragsabschnittes  nach  der  Leistungsbeschreibung  gekündigt 
werden. 
7.2  Vertragsinhalt  wird  nur  der  jeweilige,  zu  Beginn  des  Auftrages  festgehaltene Leistungsumfang. Vertragsänderungen sind nur mit Bestätigung des Auftragnehmers möglich.  Der  Auftragnehmer  ist  nicht  zu  wesentlichen  Vertragsänderungen verpflichtet. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Vertragsänderungen vereinbarte Fristen angemessen zu verlängern. 

8 SEMINARE UND FORTBILDUNGEN

8.1 Für Seminare, die von easySoft veranstaltet werden oder über easySoft gebucht werden  können,  können  sich  Teilnehmer  via  Internet,  Telefon (07252/5833-0),  Fax  (07252/5833-199) oder per e-Mail unter info@easysoft.de anmelden.  
8.2  Werden  Seminare  nicht  von  easySoft  selbst  veranstaltet,  leiten  wir  Ihre Anmeldung an den jeweiligen Seminaranbieter weiter. Der Vertrag kommt in diesem Fall  direkt  mit  dem  Seminaranbieter  zustande,  sobald  Sie  das  Vertragsangebot durch  den  Seminarveranstalter  bestätigen,  das  Ihnen  nach  der  Anmeldung  über unser Buchungsportal über einen der von Ihnen angegebenen Kommunikationswege zugeht.  
8.3  Die Zahl  der  Seminarteilnehmer  ist auf die Teilnehmerzahl laut  Ausschreibung begrenzt, Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. 
8.4  Anmeldungen  können  nur  gemäß  der  vom  Seminarveranstalter  angegebenen Bedingungen  vor  Seminarbeginn  kostenfrei  storniert  werden.  Bei  Veranstaltungen von  easySoft  beträgt  diese  Frist  für  den  Seminarteilnehmer  vier  Wochen  vor Seminarbeginn. 
8.5  Der  Seminarveranstalter  ist  berechtigt,  das  Seminar  vor  Beginn  des  Seminars u.a. wegen zu geringer Teilnehmerzahl, wegen kurzfristigem Ausfall des Referenten durch Krankheit, Unfall oder anderweitige Verhinderung zu stornieren.  
8.6 Im Falle einer Stornierung wird der Seminarveranstalter versuchen, Sie auf einen anderen  Termin  dieses  Seminars  umzubuchen,  falls  Sie  damit  einverstanden  sind, anderenfalls  werden  Ihnen  die  Seminargebühren  selbstverständlich  in  vollem Umfang erstattet. 
8.7 Die Zahlung der Gebühren erfolgt über den Seminarveranstalter. 

9 SCHUTZ- UND URHEBERRECHTE 

9.1 Software, die wir auf Wunsch des Kunden auf Systemen des Kunden installieren sollen, muss vom Kunden gestellt werden. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die benötigte  Anzahl  von  Softwarelizenzen  gemäß  den  Bestimmungen  des Urheberrechts zur Verfügung gestellt wird. 
9.2  Seminarunterlagen  unterliegen  dem  Copyright  von  easySoft  und  /  oder  dem Copyright  des  Referenten bzw.  Veranstalters  und  dürfen nicht  ohne  Genehmigung kopiert,  weitergegeben  oder  in  eigenen  Veranstaltungen  eingesetzt  werden.  Bei Schulungen eingesetzte Software unterliegt ebenfalls dem Urheberrecht und darf nur mit Genehmigung des Urheberrechtsinhabers kopiert werden.  
9.3  easySoft  stellt  den  Kunden  von  allen  Ansprüchen  frei,  die  gegen  ihn  in Zusammenhang  mit  der  Nutzung  der  Software  wegen  Verletzung  von Urheberrechten,  Patenten  oder  sonstigen  geistigen  Eigentumsrechten  erhoben werden, vorausgesetzt,  
- dass  der  Kunde  easySoft  unverzüglich  über  alle  erhobenen  Verletzungsvorwürfe unterrichtet, 
- der Kunde ohne Zustimmung von easySoft keine derartigen Ansprüche anerkennt, 
- der  Kunde  easySoft  gestattet,  alle  Verhandlungen  und  Verfahren  zu  führen,  und easySoft  die  notwendige  Unterstützung  gibt,  wobei  sämtliche  Verhandlungs-  und Verfahrenskosten zu Lasten von easySoft gehen. 
9.4  Die  vorstehende  Verpflichtung  entfällt,  wenn  die  Urheber-  und Patentrechtsverletzung  oder  sonstige  Rechtsbeeinträchtigungen  darauf zurückzuführen  sind,  dass  die  Software  oder  Teile  davon  mit  Geräten  oder Programmen  genutzt  werden,  die  nicht  von  easySoft  geliefert  wurden  bzw.  deren kombiniertem Einsatz nicht zugestimmt wurde. 
9.5.  Die  vorstehenden  Bestimmungen  regeln  die  gesamte  Haftung  der  Firma  in Zusammenhang  mit  der  Verletzung  von  Urheberrechten,  Patentrechten  oder sonstigen geistigen Eigentumsrechten. 

10 RECHTSORDNUNG UND GERICHTSSTAND 

10.1 Im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen  Sondervermögen  ist  Reutlingen  als  Gerichtsstand  vereinbart, soweit die §§ 38, 40 ZPO nicht entgegenstehen. 
10.2  Es  gilt  ausschließlich  das  Recht  der  Bundesrepublik  Deutschland.  Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen 

Wir verwenden Cookies. Indem Sie auf OK klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.
Datenschutzerklärung

OK